FDP Kreisverband Amberg-Sulzbach

Bericht aus Berlin von Thomas Hacker

Video-Meeting mit MdB Thomas Hacker
Interessierte Kreisverbandsmitglieder im Gespräch mit Thomas Hacker

Da der Kreisverband der FDP Amberg-Sulzbach sein Kulturgespräch im November mit Thomas Hacker absagen mussten und mit der zweiten Welle die Zeit der Videokonferenzen zurückgekehrt ist, hat der Kreisverband virtuellen Abgeordnetenbesuch erhalten.
Thomas Hacker ist Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der europäischen Union und im Ausschuss für Kultur und Medien.
In den einleitenden Worten wurde auf die Corona- Situation eingegangen. Die Fraktion der FDP im Bundestag fordert, die Entscheidungen über notwendige Maßnahmen, wie auch über die geplante Impfstrategie im Bundestag zu treffen. Den Bundestag nur zu informieren ist nicht ausreichend. 
In den Berichten über die Arbeit in den Ausschüssen wurde von Herrn Hacker, der auch Brexit-Berichterstatter der Bundestagsfraktion ist, über die immer noch nicht abgeschlossenen Austrittsverhandlungen berichtet. 
Mit hauptsächlich europapolitischen Themen ist die Diskussion dann fortgeführt worden. Unter anderem wurden die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei besprochen und dabei auch Verhandlungen mit anderen Beitrittskandidaten erläutert. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft endet Ende des Jahres mit Erfolgen, aber auch offenen Fragen, in denen keine Fortschritte erzielt werden konnten. Zum Beispiel ist die gemeinsame Asylpolitik immer noch in weiter Ferne.
Weitere Themen waren zum Beispiel der Bundeshaushalt. Hier wurden durch die Corona-Krise immense Schulden aufgebaut, deren Folgen die die junge Generation zu spüren bekommen wird.
Die Digitalisierung an Schulen wurde angesprochen, die vor allem in Bayern mit dem Ausfall der Lernplattform „mebis“ und dem Verbot von Distanzunterricht nicht funktioniert. Damit hat sich gezeigt, dass es falsch war, die Forderungen der FDP nach mehr Digitalisierung in der Bildung nicht ernst zu nehmen.
Zum Schluss der Veranstaltung hat der Kreisvorsitzende festgestellt, dass es im Kreisverband ein großes Interesse an Europa- und Außenpolitik besteht. Daran soll angeknüpft werden und auch das Format der offenen Diskussionen soll beibehalten werden.